Kurz gesagt

Eine Person ist geschäftsunfähig, wenn sie unter sieben Jahren alt ist oder dauerhaft krankhafter Störung der Geistestätigkeit leidet. In solchen Fällen sind Willenserklärungen unwirksam.

Das Wichtigste

  • Kinder bis 7 Jahre sind automatisch geschäftsunfähig.
  • Krankhafte Störung der Geistestätigkeit führt zu Geschäftsunfähigkeit.
  • Eine vorübergehende Beeinträchtigung reicht nicht.
  • Gutachten entscheiden im Streitfall.
  • Betreuungsverfahren schützen Betroffene.

Eine Person wird geschäftsunfähig, wenn sie unter sieben Jahren alt ist oder dauerhaft krankhafter Störung der Geistestätigkeit leidet. In diesen Fällen sind ihre Willenserklärungen unwirksam.

Rechtliche Grundlagen

Nach § 104 BGB gilt eine Person in zwei Fällen als geschäftsunfähig:

  • Junge unter sieben Jahren, weil sie die Tragweite von Rechtsgeschäften nicht versteht.
  • Personen mit dauerhaft krankhafter Störung der Geistestätigkeit, die keine vernünftigen Entscheidungen treffen können.

Feststellung und Schutz

Die Geschäftsunfähigkeit wird im Streitfall oder im Rahmen eines Betreuungsverfahrens durch ein fachmedizinisches Gutachten festgestellt. So wird sichergestellt, dass schutzbedürftige Menschen vor den Folgen unüberlegter Rechtsgeschäfte bewahrt werden.

Häufige Fragen

Wie wird die Geschäftsunfähigkeit nachgewiesen?

Ein fachmedizinisches Gutachten, erstellt von einer anerkannten Fachkraft, bestätigt die dauerhafte krankhafte Störung der Geistestätigkeit.

Gilt die Geschäftsunfähigkeit auch bei vorübergehenden Zuständen?

Nein, nur bei dauerhaftem Zustand. Ein akuter Rauschzustand oder eine kurze Verwirrtheit reicht nicht aus.

Welche Rechte hat ein Geschäftsunfähiger?

Er kann keine rechtsverbindlichen Erklärungen abgeben, bekommt aber rechtlichen Schutz durch Betreuungs- oder Vormundschaftsverfahren.

Siehe auch

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