Kurz gesagt
§ 111 BGB bestimmt, dass einseitige Rechtsgeschäfte von Minderjährigen ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters grundsätzlich unwirksam sind, mit Ausnahme alltäglicher Geschäfte des täglichen Lebens.
Das Wichtigste
- Einseitige Rechtsgeschäfte von Minderjährigen sind ohne elterliche Zustimmung unwirksam
- Ausnahmen gelten für Geschäfte des täglichen Lebens
- Eltern können nachträglich zustimmen und das Geschäft wirksam machen
§ 111 BGB besagt, dass einseitige Rechtsgeschäfte von Personen unter 18 Jahren nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters wirksam werden.
Was ist ein einseitiges Rechtsgeschäft?
Ein einseitiges Rechtsgeschäft entsteht, wenn allein durch den Willen einer Person eine Rechtswirkung entsteht – zum Beispiel eine Kündigung, ein Angebot oder ein Vertrag, der keinen Gegenschritt erfordert.
Wann ist das Geschäft wirksam?
Ohne die Einwilligung der Eltern oder eines Vormunds gilt das Rechtsgeschäft als unwirksam. Die Eltern können jedoch nachträglich zustimmen, wodurch das Geschäft rückwirkend wirksam wird.
Ausnahmen
Alltägliche Geschäfte, die dem Alter und der Lebenssituation des Minderjährigen entsprechen – etwa der Kauf einer Fahrkarte, eines Brotes oder kleiner Haushaltsgegenstände – sind auch ohne Zustimmung zulässig.
Häufige Fragen
Kann ein Minderjähriger einen Handyvertrag allein abschließen?
Nein, ein solcher Vertrag ist ohne vorherige Zustimmung der Eltern unwirksam nach § 111 BGB.
Was passiert, wenn Eltern nachträglich zustimmen?
Die nachträgliche Zustimmung macht das zuvor unwirksame einseitige Rechtsgeschäft rückwirkend wirksam.
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