Welche Begriffe kann man sich nicht schützen lassen?

Was lässt sich nicht als Marke schützen?

Wer eine eigene Marke anmelden möchte, steht oft vor juristischen Hürden. Das deutsche Markenrecht legt im § 8 Markengesetz klare Schranken fest. Nicht jedes Wort, Symbol oder Zeichen kann exklusiv für ein Unternehmen beansprucht werden.

Ein zentraler Grund für eine Ablehnung betrifft allgemeingebräuchliche Begriffe. Wörter, die sich im allgemeinen Sprachgebrauch oder im Handel als feste Bezeichnung für bestimmte Waren oder Dienstleistungen eingebürgert haben, müssen für alle Marktteilnehmer frei nutzbar bleiben. Ähnliches gilt für rein beschreibende Angaben, die lediglich Eigenschaften wie Qualität, Menge oder Zweck einer Ware angeben.

Darüber hinaus sind staatliche Hoheitszeichen wie Flaggen und Wappen gesetzlich geschützt und dürfen nicht als private Marken eingetragen werden. Auch Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen – beispielsweise beleidigende, diskriminierende oder irreführende Begriffe –, sind von der Markenanmeldung grundsätzlich ausgeschlossen.

Wer einen Markenschutz anstrebt, sollte daher vorab prüfen, ob der gewünschte Begriff ausreichende Unterscheidungskraft besitzt, um böse Überraschungen beim Patent- und Markenamt zu vermeiden.