Welche Haftung kann ausgeschlossen werden?

Haftungsausschluss im Überblick

Ein Verwender – also eine Person, die für eine Organisation tätig ist – kann unter bestimmten Umständen von der Haftung freigestellt werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn keine Vorsatzhandlung oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Solange dem Verwender nicht nachgewiesen werden kann, dass er wissentlich gegen Pflichten verstoßen oder sich äußerst sorglos verhalten hat, schließt die Haftung grundsätzlich aus.

Entscheidend ist der Unterschied zwischen grober und leichter Fahrlässigkeit. Leichte Fahrlässigkeit führt in der Regel nicht zur Haftung, besonders wenn keine zentralen Verpflichtungen verletzt wurden. Nur wenn es sich um eine sogenannte Kardinalpflicht handelt – also eine wesentliche Pflicht, die für die Erfüllung des Vertrags oder der Aufgabe zentral ist –, kann auch bei leichter Fahrlässigkeit Haftung entstehen.

Beispielsweise könnte ein Angestellter bei der Bearbeitung eines Kundenanliegens einen kleinen Fehler machen, der keine schwerwiegenden Folgen hat. In einem solchen Fall ist die Haftung meist ausgeschlossen. Geht aber durch Nachlässigkeit etwas elementar Wichtiges schief – etwa die missbräuchliche Weitergabe von Daten oder ein grober Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften –, könnte der Betroffene doch zur Verantwortung gezogen werden.

Die klare Abgrenzung zwischen den Arten der Fahrlässigkeit schützt sowohl den Einzelnen als auch die Organisation. Letztlich hängt die Haftung immer von den konkreten Umständen des Falls ab, weshalb es ratsam ist, im Zweifel rechtlichen Beistand einzuholen. Die Regelungen orientieren sich an der ständigen Rechtsprechung und wurden unter anderem durch Beiträge wie jene auf juraforum.de bekannt und verständlich gemacht.